Breitbandausbau

Die Bundesregierung entschied sich im Jahre 2015, im Rahmen des Weiße-Flecken-Förderprogrammes, deutschlandweit den Ausbau leistungsfähiger Breitbandnetze zu fördern. Das Förderprogramm bezog sich auf Regionen, in denen ein privatwirtschaftlich gestützter Ausbau bisher noch nicht gelungen war und eine Versorgung von nur unter 30 Mbit/s vorlag. Mit den Ergebnissen eines durchgeführten Markterkundungsverfahrens, beantragte die Stadt Oebisfelde-Weferlingen im Jahre 2016 die Weiße-Flecken-Förderung und erhielt 2017 den Zuschlag in Form des Zuwendungsbescheides.

Für das Gebiet der Stadt Oebisfelde-Weferlingen wurden in drei Vergabeverfahren (Vergabe Netzbetrieb, Vergabe Planungs- und Bauleistung (TÜ), Vergabe Projektsteuerung) die erforderlichen Leistungen für die Planung, den Bau, die Bauüberwachung und den Netzbetrieb ausgeschrieben. Zu diesem Zweck wurde innerhalb des Landkreises Börde eine ARGE Breitband gebildet, die die erforderlichen Verfahren zentral durchgeführt und gesteuert hat. Zur Feststellung des konkreten grundstücksbezogenen Versorgungsbedarfes hat die Stadt Oebisfelde-Weferlingen innerhalb aller Ortsteile zentrale Informationsveranstaltungen durchgeführt. In Zusammenarbeit mit dem Netzbetreiber konnten die konkreten Bedarfe der Nutzer ermittelt und innerhalb der Planungen und Ausführungen berücksichtigt werden.

Die Stadt Oebisfelde-Weferlingen hat bereits mit der Unterzeichnung des TÜ-Vertrages aufgrund des erheblichen Versorgungsbedarfes die ersten Cluster zur Planung und zum Bau freigegeben. Damit konnte ein unverzüglicher Projektstart durch den TÜ erfolgen. Zu diesem Zeitpunkt war auf Grundlage des bereits gegebenen Status der Netzplanung die Clustereinteilung für die Gesamterschließung des Gebietes der Stadt Oebisfelde-Weferlingen abgeschlossen. Das Gebiet der Stadt Oebisfelde-Weferlingen wurde in insgesamt 9 Planungs- und Baucluster aufgeteilt.

Ziel des Projektes war es, die mangelhaften Versorgungsbedingungen durch die Realisierung und den Aufbau eines durch die Bundesrepublik Deutschland geförderten NGA-Breitbandnetzes im kompletten Gebiet der Stadt Oebisfelde-Weferlingen zu beseitigen. Mit der Umsetzung der Maßnahme stehen nunmehr offene leistungsfähige Infrastrukturen im Gesamtgebiet der Stadt Oebisfelde-Weferlingen zur Verfügung. Das errichtete Breitbandnetz wird durch den Netzbetreiber, die DNS:NET Internet Service GmbH, betrieben.

Das errichtete NGA-Netz ermöglicht für jedes Grundstück innerhalb des Stadtgebietes eine flächendeckende Realisierung von leistungsstarken Glasfaseranschlüssen, sowohl für die private als auch für die gewerbliche Nutzung.

Neben den weißen Flecken, also allen Adressen für die im Markterkundungsverfahren eine Versorgung von unter 30 Mbit/s festgestellt wurde, wurde im Rahmen der durch die Gremien des Stadtrates vorgenommenen politischen Abwägungen bereits frühzeitig entschieden, dass auch die nicht förderfähigen Bereiche (die sogenannten grauen bzw. schwarzen Flecken) mit Eigenmitteln erschlossen werden sollen. Grundlage für den vorgenannten Entscheidungsprozess bildete unter anderem auch die Tatsache, dass auf Basis der optimierten Netzplanung und der in diesem Kontext stehenden wirtschaftlichen Umsetzung des Gesamtprojektes, die nicht förderfähigen Bereiche ohnehin gequert werden mussten und daraus resultierend eine vergleichsweise wirtschaftliche Erschließung möglich war. Darüber hinaus wurden gesamträumlich die angrenzenden Nachbargemeinden/-landkreise insoweit betrachtet, dass dort gemeinde- und landkreisübergreifende Backboneverbindungen geplant und gebaut wurden. Hierdurch werden mittelfristig optimale Bedingungen für die weitergehende Entwicklung von erforderlichen Versorgungsinfrastrukturen geschaffen. Hierzu wurden beispielsweise zwei Gemeindeübergänge zum Gebiet der Verbandsgemeinde Flechtingen sowie ein Landkreisübergang in die Altmark soweit vorbereitet, dass eine problemlose Kopplung der Netze möglich ist. 

Baustart  für den geförderten Glasfaserausbau der Stadt Oebisfelde-Weferlingen

In den vergangenen Monaten wurde intensiv an der Vorbereitung der baulichen Umsetzung zur Errichtung des geförderten kommunalen Hochgeschwindigkeitsbreitbandnetzes gearbeitet. Auf Grund  des durchgeführten Vergabeverfahrens wurde die Firma Alling Networks GmbH aus Rheine mit der Planung und dem Ausbau des flächendeckenden Breitbandnetzes am 27.07.2018   beauftragt.

Im Rahmen der Erarbeitung der Planungen war festzustellen, dass die Einholung der erforderlichen Genehmigungen teilweise sehr zeitaufwendige Prozesse seitens der Genehmigungsbehörden nach sich ziehen.

Unter Federführung der ARGE Breitband ist man derzeit bemüht, diese Prozesse zu vereinheitlichen, um möglichst nach einer geringen Bearbeitungsdauer die erforderlichen Genehmigungen bzw. Zustimmungen zu erlangen. Aufgrund der Größe des Stadtgebietes wurde dieses, an Abhängigkeit von diversen Parametern (vorhandene Backbone -Anbindungen, Dauer von Genehmigungsverfahren, zu berücksichtigende Netzstrukturen, Belange des Natur- und Denkmalschutzes, usw.), in insgesamt 9 Ausbaucluster aufgeteilt (siehe Clusterplanung). Der Bau- und Vergabeausschuss hat diese Clusteraufteilung unter Berücksichtigung der gegebenen Rahmenbedingungen auf der Sitzung am 28.06.2018 bestätigt. Ungeachtet dessen können aber im Bedarfsfall Anpassungen bei der Umsetzung erfolgen, sofern dies einer verbesserten wirtschaftlichen und zeitlichen Umsetzung des Gesamtvorhabens dient. Der Ausbau des kommunalen Breitbandnetzes wurde am 11.10.2018 in der Ortslage Rätzlingen gestartet. In Vorbereitung der ortsteilbezogenen Ausbaumaßnahmen wird in jedem Ort unserer Stadt nochmals vor dem jeweiligen Baustart eine Bürgerinformationsveranstaltung durchgeführt.

 

Im Rahmen dieser Veranstaltungen werden die Bürger einerseits über den Verlauf und die Art der baulichen Umsetzung unterrichtet und andererseits wollen wir die Chance nutzen, um den bisher unentschlossenen Nutzern nochmals die Möglichkeit einzuräumen, doch noch einen kostenfreien Anschluss an das kommunale Breitbandnetz zu beantragen. Die Stadt wird aber aufgrund der technologischen Abhängigkeiten innerhalb des Bauablaufs diese Möglichkeit befristen müssen. Diese Frist endet jeweils ca. 14 Tage nach Durchführung der jeweiligen Bürgerinformationsveranstaltung!

Die Arbeiten im Cluster 1 haben begonnen. Die Baumaßnahmen innerhalb des Clusters 2 (Etingen, Eickendorf und Klinze) werden unter dem Vorbehalt entsprechender witterungsbedingter Voraussetzungen und der Bestätigung der Wirtschaftlichkeit im Januar 2019 beginnen. Die Termine für die durchzuführenden Bürgerinformationsveranstaltungen wird die Stadt dann rechtzeitig vorher bekannt geben. Für die Cluster 3 (Siedlung Oebisfelde und Gehrendorf) und 4 (Ortslage Oebisfelde südlich der ICE -Strecke) wurde zwischenzeitlich ebenfalls eine Planungsfreigabe durch die Stadt Oebisfelde-Weferlingen gegenüber der Firma Allinq Networks GmbH erteilt. Das Unternehmen erarbeitet zurzeit die erforderlichen Planungs- und Kostenunterlagen, als Grundlage für die durch den Netzbetreiber durchzuführende Wirtschaftlichkeitsprüfung. Nach Feststellung der Wirtschaftlichkeit erfolgt unmittelbar eine Baufreigabe für diese Cluster.

Alle übrigen Cluster werden in den folgenden Monaten in Abhängigkeit von der gegebenen Wirtschaftlichkeit vorbereitet und umgesetzt. Entsprechende Informationen hierzu werden in der Presse und auf der Homepage der Stadt Oebisfelde-Weferlingen bekanntgegeben. Bei Rückfragen können Sie sich gern an den Breitbandverantwortlichen der Stadt Oebisfelde-Weferlingen, Herr Uwe Dietz (u.dietz@stadt-oebisfelde-weferlingen.
de bzw. Tel.: 039002-831156), wenden.